Start - Willkommen im Kiez

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

herzliche Grüße aus Wilmersdorf! Ich darf Sie als Ihr Abgeordneter für Wilmersdorf Süd und Schmargendorf im Abgeordnetenhaus von Berlin vertreten. Die Vorweihnachtszeit möchte ich nutzen, um wieder ganz direkt mit Ihnen in Kontakt zu treten.

Auch im Jahr 2025 werde ich wieder meine mobilen Bürgersprechstunden anbieten. Diese Gespräche bilden eine wichtige Grundlage für meine Arbeit im Wahlkreis.
Ihre Anliegen, Wünsche und Anregungen sind und bleiben der Maßstab für meine Aufgaben vor Ort und im Abgeordnetenhaus – denn ich möchte wissen, was Sie bewegt und was ich für Sie tun kann.
Ich freue mich darauf, Sie persönlich zu treffen bald wieder im Rahmen von „Fraktion vor Ort“ wieder im Kiez unterwegs. Dabei lade ich Sie herzlich ein, bei dieser Gelegenheit mit mir ins Gespräch zu kommen. Sollten Sie an diesen Tagen keine Zeit haben, so vereinbaren Sie gerne einen individuellen Gesprächstermin mit mir oder meinem Team.

Bis dahin herzliche Grüße

Ihr Florian Dörstelmann

In Kürze - dafür stehe ich ein!

Im Berliner Abgeordnetenhaus:

Im Abgeordnetenhaus bin ich Vorsitzender des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung. Neben dieser Funktion bin ich Mitglied im Rechtsausschuss sowie im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe - und dort auch Industriepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Berlin.
Die Akzeptanz der Demokratie ist untrennbar verbunden mit der Gewährleistung von Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger durch den Staat. Ich arbeite daran, die Situation in Berlin zu verbessern, unsere Stadt sicherer und damit auch lebenswerter zu machen. Dabei müssen wir immer im Blick haben, dass die Sicherheit einer Stadt stets und erheblich auch von einer sozialen Komponente mitgeprägt wird. Berlin in Sicherheit ist mir ein besonderes Anliegen.

Politik im Wahlkreis:

Wilmersdorf Süd und Schmargendorf: Das sind vielfältige und lebenswerte Kieze – Orte wie der Rüdesheimer Platz, die Künstlerkolonie, die Breite und die Berkaer Straße oder der Kolberger Platz. Damit dies bewahrt wird, setze ich mich ganz besonders für die Sicherheit vor Ort ein: Unsere Kieze wachsen und sollen gleichzeitig lebenswert bleiben und barrierefrei werden. Bezahlbarer Wohnraum, gute Kitas und Schulen sowie der Schutz der Umwelt in den Kiezen sind für mich von größter Bedeutung.
Sauberkeit im Kiez: Damit wir gerne dort wohnen, wo wir wohnen, ist Sauberkeit auf den Straßen und in den Grünanlagen wichtig. Hier möchten wir mit verbesserten Konzepten insbesondere unsere Parks und Grünanlagen sauber halten. Mein Team und ich sind daher in Gesprächen mit der BSR und dem zuständigen Grünflächenamt im Bezirk.
Neue Verkehrskonzepte um den Schlangenbader Tunnel: Die gegenwärtige Verkehrssituation rund um den Schlangenbader Tunnel und darüber hinaus ist für viele eine Belastung. Die Schließung des Tunnels zieht die umliegenden Straßen erheblich in Mitleidenschaft. Ich setze mich hier für ein umfassendes neues Verkehrskonzept ein, das dem erhöhten Verkehrsaufkommen Rechnung trägt und gleichzeitig mehr Sicherheit im Straßenverkehr schafft. Eine mögliche Sanierung des Tunnels muss ebenso wie jedes Alternativkonzept zuallererst den Bedürfnissen der Anwohnerinnen und Anwohner gerecht werden. Der Senat muss endlich handeln

20.01.2025 in Topartikel Allgemein

Zeug:innen und Gerichtspersonen konsequenter schützen

Berlin startet einen Vorstoß zur besseren Absicherung von Zeugen, Richtern, Anwälten und weiteren Justizbeschäftigten im Kampf gegen die Organisierte Kriminalität. Immer wieder kommt es in Berlin zu Fällen, in denen Zeugen und Beteiligte in Gerichtsprozessen unter Druck gesetzt oder bedroht werden. Dies führt dazu, dass wichtige Aussagen nicht gemacht oder Ermittlungen behindert werden. Daher freuen wir uns, dass der Berliner Senat auf unsere Anregung hin eine Bundesratsinitiative gestartet hat, die den Schutz dieser Personengruppen durch die Schaffung neuer Straftatbestände stärkt. Die Ereignisse insbesondere in den Niederlanden zeigen drastisch, dass diese Bedrohungsform bereits massive Züge auch in Europa angenommen hat. Die Initiative sieht vor, dass Bedrohungen dieser Personengruppen, egal ob körperlicher, sexueller oder materieller Art, künftig härter bestraft werden. Freiheitsstrafen von sechs Monaten bis zu fünf Jahren sind vorgesehen. Zudem sollen Maßnahmen wie die verstärkte Überwachung von Kommunikation und Standortbestimmung in solchen Fällen zulässig werden.

Aus unserer Sicht ist dies ein notwendiger Schritt, um den Rechtsstaat gegen die wachsende Bedrohung durch die Organisierte Kriminalität zu stärken. „Wir müssen uns massiv gegen diese Kriminalität aufstellen und der Öffentlichkeit deutlich machen, welche Gruppen besonders geschützt werden müssen,“ betont Florian Dörstelmann, Vorsitzender des Innenausschusses im Berliner Abgeordnetenhaus. Der Vorstoß soll helfen, das Vertrauen in die Justiz zu sichern und die Funktionsfähigkeit der Gerichte aufrechtzuerhalten.

Auch die Gewerkschaft der Polizei unterstützt den Vorstoß, da Gerichtssäle zunehmend zu Bühnen für Einschüchterungsversuche werden. Es sei längst an der Zeit, hier wirksamere Mittel einzusetzen, so die Gewerkschaft. Für uns als SPD bleibt der Schutz von Justizmitarbeitern und Zeugen jedoch ein zentrales Anliegen. Wir setzen uns dafür ein, dass die Bundesratsinitiative breite Unterstützung findet, um den Druck auf kriminelle Strukturen zu erhöhen und die Arbeit der Justiz zu schützen.

21.01.2025 in Recht und Gesetz

Erststimme Dörstelmann - alle Stimmen SPD

11.02.2023 in Wahlen

Voller Erfolg - mobile Sprechstunde mit Franziska Giffey

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn!

Soeben ging die mobile Sprechstunde mit unserer Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey zuende.

Herzlichen Dank für den regen Zuspruch und die vielfältigen Fragen! Eines wurde klar: Franziska Giffey kann es! Sie ist die Richtige für Berlin! Kompetent, zugewandt und sachnah - sie hat alle im Blick!

Für morgen bitte ich: Alle Stimmen SPD!

Erststimme Dörstelmann, Zweitstimme SPD Berlin!

Herzlich

Ihr Florian Dörstelmann

11.02.2023 in Kiez